Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 08.03.2023 in einem umfangreichen Fachartikel einen Überblick über ihre aktuelle Aufsichtspraxis zum Thema Non-Fungible Token (NFT) veröffentlicht.

Pünktlich zum Valentinstag (14.2.2023) veröffentlichte die Bafin ihr überarbeitetes ZAG-Merkblatt. Wie nicht anders zu erwarten, ist es nicht eine dezidierte Liebeserklärung an die Payment- und Fintech-Community. Allerdings finden sich darin einige durchaus für den Markt vorteilhafte Klarstellungen. An anderen Themen wird man noch einmal arbeiten müssen (Stichwort: PSD3).

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat am 31.01.2023 drei neue Q&As zu digitalen Wallets veröffentlicht.

Am 11. Januar 2023 wurde ein Bericht über die Erkenntnisse des „Peer Review“ betreffend die Zulassung von Zahlungsinstituten und E-Geld-Instituten im Rahmen der PSD2 (Zahlungsdiensterichtline) und der entsprechenden Leitlinien der EBA durch die EBA veröffentlicht.

Die „Peer Review“ dienen der vergleichenden Bewertung der Wirksamkeit der Aufsichtstätigkeit sowie der Umsetzung durch die zuständigen europäischen Behörden. Damit soll die Kohärenz der Aufsichtsergebnisse gestärkt und mit der Vereinheitlichung der Rahmenbedingungen insbesondere der Gefahr des „forum shoppings“ entgegengewirkt werden.

Diese Prüfung beruht auf dem geänderten Art. 30 der EBA-Gründungsverordnung und hat im Einklang mit dem zweijährigen EBA-Arbeitsplan zu erfolgen. Insbesondere veröffentlicht die EBA auch Folgemaßnahmen in Form von Leitlinien oder Empfehlungen für die Praxis der Aufsichtsbehörden und auch für die europäische Kommission.

Am 28. Dezember 2022 ist die neue Fassung der Inhaberkontrollverordnung (InhKontrollV) in Kraft getreten. Wir geben einen kurzen Überblick über die wesentlichen Neuerungen.