Regulierung von Initial Coin Offerings (ICOs)

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Die rechtliche Einordnung von Kryptowährungen und ICOs ist für viele der Beteiligten noch immer eine große Unbekannte, und die dynamische Entwicklung in diesem Bereich stellt nicht zuletzt für die Aufsichtsbehörden eine große Her­aus­for­de­rung dar. Der ICO-Markt hat im Jahr 2017 weltweit ein Volumen von mehr als drei Milliarden Euro erreicht und ICOs haben sich zu einer günstigen und attraktiven Fi­nan­zie­rungs­mög­lich­keit für Start-Ups entwickelt. In der Ver­gan­gen­heit hat die BaFin lediglich zu der rechtlichen Einordnung von Kryptowährungen nach dem KWG und dem ZAG Stellung genommen sowie vor ICOs gewarnt. Seit 20. Februar 2018 gibt es mehr Klarheit.

Zum Beitrag im IT-Finanzmagazin

von Patrick Smith, Rechtsanwalt Osborne Clarke

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MaRisk & BAIT 2017 versus PSD2 - wenn Banken Zahlungsdienste erbringen

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MaRisk oder PSD2, das ist die Frage. Banken, die Zahlungsdienste erbringen, müssen ihr Risikomanagement zukünftig “bifocal” ausrichten. Für Zahlungsgeschäft PSD2, für den ganzen Rest MaRisk und BAIT. Das macht das Leben nicht einfacher. Es führt auch in einigen Bereichen zu Konflikten.

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EBA Konsultationspapier zur starken Kundenauthentifizierung und gemeinsamen und sicheren Kommunikation unter PSD2

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Am 12. August 2016 ging die Europäische Bankaufsichtsbehörde zum zweiten Mal auf die interessierte Öffentlichkeit zu, um eine Reihe von Regelungen (technische Regulierungsstandards) vorzubereiten, die einen großen Einfluss auf die Zahlungsverkehrsbranche haben könnten. Unter der Payment Services Directive 2 (PSD2) ist die EBA verpflichtet, die technischen Regulierungsstandards für die Spezifizierung der Anforderungen an die starke Kundenauthentifizierung, den Schutz der Vertraulichkeit und Integrität der personalisierten Sicherheitsdaten des Zahlungsdienstnutzers und die gemeinsame und sichere Kommunikation zwischen Zahlungsdienstleistern festzulegen.

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Update - Bundeskartellamt (BKartA) stellt sich auf die Seite von Online-Bezahldiensten

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Laut einer Pressemitteilung vom 5. Juli 2016 haben die Bonner Wettbewerbshüter in einer kürzlich ergangenen Entscheidung festgestellt, dass die Online-Banking-Bedingungen der Deutschen Kreditwirtschaft nicht mit dem Kartellrecht vereinbar seien. Anbieter von alternativen Bezahlverfahren im Internethandel würden im Wettbewerb unzulässig beschränkt, indem den Bankkunden die zur Zahlungsabwicklung benötigte Weitergabe von PIN und TAN an Dritte vertraglich untersagt werde.

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