Initial Coin Offerings (ICOs) und das Steuerrecht

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Mit der Möglichkeit eigene virtuelle Währungen (Kryptowährungen) zu schaffen, können Crowdfunding-Projekte vom Hype um Bitcoin und Ethereum profitieren. Mit sogenannten ICOs, dem Initial Coin Offering, können Unternehmen Kapital beschaffen, indem sie eine eigene Kryptowährung erstellen und diese in Form von Coins oder Token zum Verkauf anbieten. Der Investor bekommt keine klassische Aktie, sondern investiert in eine Idee bzw. in eine geplante Umsetzung.

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EuGH legt Payment-Vorschrift anders als Deutschland aus

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Gerichtsurteile zur Auslegung von Vorschriften des ZAG, bzw. der PSD2 sind eher selten. Daher ist gerade eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) besonders interessant. Der EuGH hat sich zur Frage geäußert, ob das Aufstellen und mit Bargeld befüllen eines Automaten mit Geldabhebefunktion einen Zahlungsdienst (hier: Auszahlungsdienst gemäß § 1 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 ZAG) erfüllt.

Der EuGH hat das im vorliegenden Verfahren verneint, da der Betroffene die Automaten nur anmietete, aufstellte und mit Bargeld befüllte. Die Barabhebung vom Zahlungskonto des Spielers ermöglichte dagegen ein dahinterstehender externer Dienstleister.

EuGH, Urteil vom 22. März 2018 – C568/16

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PSD2 RTS zur starken Kundenauthentifizierung und zur sicheren Kommunikation veröffentlicht

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Was bedeutet das für die Praxis? Was heißt es, dass die RTS in Kraft getreten sind? Gilt denn nicht die Umsetzung der PSD2 schon seit dem 13. Januar 2018?

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Regulierung von Initial Coin Offerings (ICOs)

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Die rechtliche Einordnung von Kryptowährungen und ICOs ist für viele der Beteiligten noch immer eine große Unbekannte, und die dynamische Entwicklung in diesem Bereich stellt nicht zuletzt für die Aufsichtsbehörden eine große Her­aus­for­de­rung dar. Der ICO-Markt hat im Jahr 2017 weltweit ein Volumen von mehr als drei Milliarden Euro erreicht und ICOs haben sich zu einer günstigen und attraktiven Fi­nan­zie­rungs­mög­lich­keit für Start-Ups entwickelt. In der Ver­gan­gen­heit hat die BaFin lediglich zu der rechtlichen Einordnung von Kryptowährungen nach dem KWG und dem ZAG Stellung genommen sowie vor ICOs gewarnt. Seit 20. Februar 2018 gibt es mehr Klarheit.

Zum Beitrag im IT-Finanzmagazin

von Patrick Smith, Rechtsanwalt Osborne Clarke

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MaRisk & BAIT 2017 versus PSD2 - wenn Banken Zahlungsdienste erbringen

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MaRisk oder PSD2, das ist die Frage. Banken, die Zahlungsdienste erbringen, müssen ihr Risikomanagement zukünftig “bifocal” ausrichten. Für Zahlungsgeschäft PSD2, für den ganzen Rest MaRisk und BAIT. Das macht das Leben nicht einfacher. Es führt auch in einigen Bereichen zu Konflikten.

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